Mein Programm für die Region
Stark für die Region
Für den Bundestag im Wahlkreis Gifhorn/Peine
Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger,
wir alle spüren es: Wir leben in Zeiten rasanter Veränderung. Die Welt scheint aus den Fugen geraten zu sein, Europa muss seinen Zusammenhalt sichern und auch bei uns in Deutschland und in unserer Region stehen wir vor erheblichen Aufgaben. Der technologische Fortschritt, insbesondere die Digitalisierung, verändert unsere Arbeitswelt und die Kommunikation zwischen Menschen. Der wirtschaftliche Strukturwandel wird sich auch in unserer Region mit Tempo fortsetzen. Viele Menschen haben angesichts dieser Umbrüche Sorgen um ihre Zukunft. Populisten versuchen diese Sorgen zu schüren und mit Angst- und Hassparolen daraus politisches Kapital zu schlagen. Sie predigen nationalistische Abschottung und spalten unsere Gesellschaft ohne wirkliche Lösungen anzubieten. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nehmen die verbreiteten Zukunftssorgen ernst. Wir setzten aber nicht auf Spaltung sondern auf den Zusammenhalt – gerade angesichts stürmischer Zeiten. In Deutschland und auch in unserer Region gilt: Wir haben alle Voraussetzungen dafür, die vor uns liegende Aufgabe gut zu bewältigen, wenn es gelingt, unser Land gerechter zu machen, für einen handlungsfähigen Staat zu sorgen und das Zusammenleben demokratisch zu gestalten. Dafür brauchen wir Mut, Realismus und Menschlichkeit.
Was muss für ein gutes Leben besser werden und wie kann das gelingen? Diese Frage leitet mich bei meiner politischen Arbeit. Nach wie vor gilt: sich nicht mit den gegebenen Verhältnissen abfinden, sondern diese verbessern. Ich bin seit 1998 direkt gewählter Abgeordneter im Deutschen Bundestag. Mir ist sehr wichtig, ein starker Vertreter der Belange der Menschen im Wahlkreis Gifhorn/Peine in Berlin zu sein. Gute Politik braucht Dialog: Deshalb ist mir der Austausch und das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern in unserer Region, mit den Kommunen, den Gewerkschaften, der Wirtschaft und den Vereinen so wichtig. Gemeinsam haben wir viel erreicht. Neue Arbeits- und Ausbildungsplätze sind entstanden. Wir haben insbesondere die frühkindliche Betreuung verbessert, Verkehrswege und Mobilität verbessert und die Kommunen entlastet.
Die SPD ist seit 2013 Teil der Regierung und hat die Arbeit der Koalition stark geprägt. Wir haben vieles erfolgreich umgesetzt, so zum Beispiel die Einführung des Mindestlohns und des Elterngeld plus, mehr Kitaplätze, das Gesetz zu Leiharbeit und Werkverträgen, welches Lohndumping verhindert, das Integrationsgesetz und bessere Leistungen bei Gesundheit und Pflege. Als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion habe ich dabei die Politik der SPD in den Bereichen Wirtschaft und Energie sowie Bildung und Forschung vertreten.
Aber es bleibt viel zu tun. Ich will, dass alle Menschen ihr Leben selbstbestimmt gestalten können. Bessere und gerechtere Bildungschancen für alle, sichere Arbeitsplätze und faire Löhne sowie soziale Sicherheit auch im Krankheits- bzw. Pflegefall und im Alter sind dafür entscheidend. Ich setze auf eine aktive Wirtschaftspolitik und sozialen Ausgleich und die Stärkung unserer Demokratie.