Liebe Genossinnen und Genossen,

nur Bildung ermöglicht eine gerechte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, Chancengleichheit in Ausbildung, Beruf und Alter sowie Frieden und Verständnis zwischen den Völkern. Deshalb hat Bildung einen hohen Stellenwert für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.

Einen bildungspolitischen Scherbenhaufen hat die abgewählte schwarz-gelbe Landesregierung hinterlassen. Die frühkindliche Bildung wurde sträflich vernachlässigt, neue Gesamtschulen hatten ungerecht hohe Hürden zu überwinden und viele Ganztagsschulen sind bis jetzt so schlecht ausgestattet, dass sie die Bezeichnung „Ganztag“ nicht verdienen.

Deshalb haben wir im Landtag sofort beschlossen, die Gründung neuer Gesamtschulen zu erleichtern. Vier Parallelklassen und in Ausnahmefällen sogar nur drei reichen jetzt als Mindestvoraussetzung aus. Und auch das Abitur nach 13 Jahren wurde an Gesamtschulen wieder eingeführt.

Der Haushaltsentwurf der rot-grünen Landesregierung für 2014 macht auch auf den ersten Blick deutlich: Für uns hat Bildung höchste Priorität. Trotz rückläufiger Schülerzahlen und der Schuldenbremse, die eine Neuverschuldung ab 2020 gesetzlich verbietet, wird der Bildungsetat sogar noch aufgestockt: um über 900 Millionen Euro von 2014 bis 2017.

Davon entfallen 420 Millionen Euro in den kommenden vier Jahren auf die „Zukunftsoffensive Bildung“, die Schwerpunkte in drei Bereichen setzt:

1. Frühkindliche Bildung:

Mit ca. 80 Millionen Euro, jeweils etwa zur Hälfte für Investitionen und für laufende Betriebskosten, soll in den kommenden vier Jahren die frühkindliche Bildung zusätzlich gefördert werden. 5 000 neue Krippenplätze sollen entstehen: Auch eine wirksame Unterstützung für viele Familien und Alleinerziehende, damit sie Kinder und Beruf unter einen Hut bringen können.

2. Ausbau der Ganztagsschulen:

Dafür sollen in den nächsten vier Jahren zusätzlich ca. 260 Millionen Euro eingesetzt werden. Es sind voraussichtlich etwa 2.300 neue Stellen an Ganztagsschulen erforderlich, die durch Neueinstellungen und freiwerdende Lehrkräfte wegen rückläufiger Schülerzahlen an anderen Schulformen gewonnen werden.

Daneben wird es – jedoch in geringerem Umfang – Honorarkräfte geben, die allerdings im Gegensatz zur Praxis unter der alten Landesregierung ausschließlich mit rechtlich korrekten Verträgen angestellt werden.

3. Qualitätsverbesserungen:

Für die Fort- und Weiterbildung von Lehrkräften sind 80 Millionen Euro zusätzlich bis 2017 vorgesehen: zur Schulung für die Inklusion und Führungsaufgaben, für 16 weitere Schul- und Arbeitspsychologen sowie für den Ausbau der Schulinspektion.

Um die enormen Mehrkosten im Bildungsbereich aufbringen zu können, reichen die Finanzmittel nicht aus. Leider ist deshalb die Verschiebung der Altersermäßigung für ältere Lehrkräfte sowie die Aufstockung der Unterrichtsverpflichtung von Gymnasial-Lehrkräften um eine Stunde auf 24,5 Wochenstunden unumgänglich. Damit nähert sich die Unterrichtsverpflichtung der Lehrkräfte in Niedersachsen aber nur dem Bundesdurchschnitt an. Diese Entscheidung ist auch deshalb vertretbar.

Ich hoffe, ihr werdet vor Ort für diese Bildungsoffensive werben und sie kommunalpolitisch begleiten. Denn eines der wichtigsten Ziele der Zukunftsoffensive Bildung ist: Jedem Kind die Möglichkeit zu geben, eine gute Ganztagsschule zu besuchen.

Bei Nachfragen wendet euch bitte an eure/n örtliche/n Landtagsabgeordnete/n.

Beste Grüße

Euer Detlef